Abmahnung durch CBH für Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen Markenrechtsverletzung

Abmahnung durch CBH für Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen Markenrechtsverletzung

Die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) mahnt derzeit u.a. Händler für das luxuriöse Modelabel Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Teilweise werden auch Designrechtsverletzungen abgemahnt.

Außerdem wurden in der Vergangenheit Grenzbeschlagnahmen wegen der behaupteten Einfuhr von Falsifikaten durch den Zoll durchgeführt. CBH fordert die Betroffenen nach Beschlagnahme der Waren in der Regel auf, eine Vernichtungserklärung zu unterschreiben und die Kosten für das Beschlagnahmeverfahren sowie die Kosten ihrer rechtsanwaltlichen Tätigkeit zu erstatten. Darüber hinaus kam es auch in Fällen von Grenzbeschlagnahmen zusätzlich zu anschließenden Abmahnungen wegen Marken- und/oder Designrechtsverletzungen. Letzteres war vor allem bei Händlern der Fall, denn eine Markenrechtsverletzung ist nur bei einem geschäftsmäßigen Handel mit Waren oder Dienstleistungen möglich. Auch bei Privatpersonen soll es aber dennoch zu Abmahnungen gekommen sein.

Eingetragene Marken von Louis Vuitton

Das Pariser Modehaus Louis Vuitton ist besonders bekannt für seine Handtaschen, Koffer und Portemonnaies. Diese sind regelmäßig mit dem bereits 1896 eingeführten Monogramm-Muster mit den Zeichen „LV“ (den Initialen des Firmengründers) versehen.

Das Unternehmen ist u.a. Inhaberin der folgenden Unionsmarken:

Wortmarke: “Louis Vuitton” (000015610)

Wort-Bildmarke: „LV“ (000015628)

Wort-Bildmarke: Toile Monogram = Monogram-Canvas-Muster (000015602)

Daneben ist Louis Vuitton Inhaberin einer Vielzahl eingetragener Designs- bzw. Geschmacksmuster, wie z.B. für Taschen der Produktlinie „Lockit“.

Gegenstand der Abmahnungen

Gegenstand der Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind beispielsweise der Vertrieb von Kunstfingernägeln über Online-Händler. Die Kunstfingernägel waren angeblich mit dem „LV“-Logo versehen und beworben worden.

Nach der Abmahnung handele es sich bei den Kunstfingernägeln nicht um Originalwaren von Louis Vuitton, daher liege eine Markenrechtsverletzung in Form der Rufausbeutung gem. Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV vor.

Mit der Abmahnung werden die Empfänger aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung binnen einer bestimmten Frist abzugeben. Dafür ist der Abmahnung ein Entwurf beigefügt.

Darüber hinaus wird mit der Abmahnung gefordert:

Auskunft über die Herkunft und die verkaufte Menge der Produkte zu erteilen

Noch vorhandene Waren herauszugebe n

Schäden/Schadensersatzansprüche anzuerkennen

Außerdem sollen die Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 250.000,00 EUR ersetzt werden. Danach ergibt sich nach dem ab 2021 geltenden RVG eine 1,3 Geschäftsgebühr i.H.v. 3.227,90 (netto), nebst 20 Auslagenpauschale zzgl. 19 % Mehrwertsteuer, d.h. insgesamt eine Forderung von 3.865,00EUR (brutto). Gerade bei kleineren Händlern ist dies eine erhebliche Summe, die für sie eine massive Einschränkung ihrer wirtschaftlichen Freiheit bedeutet.

Wie können Sie konkret auf die Abmahnung reagieren?

Die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollten Sie nicht voreilig unterschreiben. Diese kann nach der Rechtsprechung weitreichende Handlungspflichten zur Beseitigung der abgemahnten Verstöße auslösen. Selbst im Falle der Berechtigung der Vorwürfe, kann es regelmäßig ausreichen, nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Abgeraten wird auch nachdrücklich davon, mit CBH selbständig Kontakt aufzunehmen. Hier besteht ein erhebliches Ungleichgewicht an Wissen und Erfahrung, wodurch Sie Ihre Rechtsposition nachhaltig beeinträchtigen können. Gerade die Höhe von Schadenersatzforderungen und auch der Kosten für die Abmahnung sind regelmäßig Verhandlungen zugänglich. Kontaktieren Sie daher einen in der Bearbeitung von markenrechtlichen Fällen erfahrenen Rechtsanwalt.

Wir verfügen über eine langjährige Praxis in der markenrechtlichen Rechtsberatung. Kontaktieren Sie uns gerne für eine kostenlose telefonische Erstberatung.

Ihr Rechtsanwalt Kai Jüdemann

Alte Überseekoffer: Als Reisen noch Charme hatte

Sie haben Tausende Kilometer auf dem Buckel und strahlen so viel mehr Würde aus als aktuelles Reisegepäck: Alte Überseekoffer sind heute gefragte Wohn-Accessoires.

Von Max Scharnigg

Ähnlich wie alte Schreibmaschinen haben alte Koffer einen leicht zugänglichen Charme. Ob aus Pappe, Vulkanfiber oder Leder - mit ihren schönen Griffen, angelaufenen Beschlägen, Hotelaufklebern und vielleicht noch Holzplanken zur Verstärkung der Seitenwände verströmen sie eine Würde, die aktuellem Reisegepäck vor lauter Nutzwert verloren gegangen ist. Vor allem aber scheinen alte Koffer immer Anekdoten aus der Frühzeit der touristischen Unruhe zu erzählen, als die ganze Welt noch etwas weiter auseinanderlag und eben noch nicht Urlaub gemacht, sondern immer gereist wurde.

Genau wie Schreibmaschinen sind alte Koffer aber, abgesehen von diesen nostalgischen Vorzügen, zu nicht besonders viel zu gebrauchen. Als Trouvaillen in die Wohnung getragen werden sie bald zu Staubfängern im modernen Leben. Sicher, man kann sie als Couchtisch oder Nachttisch umfunktionieren und alte Geo-Hefte darin aufbewahren, aber weniger klobig werden sie dadurch auch nicht. Und irgendwann ist man froh, wenn das Nachbarskind fürs Schülertheater Requisiten sucht - in jedem Schülertheater werden ja immer sehr viele alte Koffer benötigt.

Etwas anders verhält sich das mit den Dinosauriern der Gepäckkultur, den Übersee- und Schrankkoffern, auf Englisch auch industrieromantisch Steamer Trunks genannt. Diese gigantischen Gepäckstücke wurden etwa von 1860 an mit den kommerziellen Atlantiküberquerungen und der langsam beginnenden Fernreisekultur populär. Bis zum Zweiten Weltkrieg beschäftigten sich in Paris, in den USA und Deutschland eine Vielzahl an Kofferherstellern mit dem aufwendigen Großraumgepäck. Die Auswanderungswellen bei gleichzeitig noch langsamer Reisegeschwindigkeit, aber auch das Fehlen von Kofferräumen in den ersten Automobil-Jahrzehnten machten allerorten stabiles Reisegepäck notwendig. Die prächtigen Überseekoffer waren aber schon damals nichts für die Zwischendecks, sondern wurden nur den betuchten Passagieren hinterhergetragen. Sie sollten die große Garderobe für die Überfahrt bereithalten, denn das Schluffi-Prinzip bequemer Reiseklamotten war noch unbekannt.

Die Großkoffer dienten aber nicht nur zur Beförderung der Habseligkeiten, sondern werteten auch an Bord oder im Hotel die Suiten auf - als mobile Garderobe, die durchaus mit repräsentativem Aufwand gearbeitet war. Anfänglich meist noch als Truhen mit herausnehmbaren Einsätzen konzipiert, verpassten vor allem französische Kofferhersteller den Hohlkörpern mit der Zeit immer mehr praktische Details, bis sie tatsächlich ein perfektes Reisemöbel abgaben - mit zahlreichen Schubladen, ausziehbaren Kleiderstangen, Geheimfächern, Ablagefläche oder integrierten kleineren Koffern.

Detailansicht öffnen Funktional schön: Der Koffer von Goyard steht bei Pamono.de für 10 300 Euro zum Verkauf. (Foto: Pamono.de)

Die Ausmaße der Überseekoffer wuchsen mit der Größe der Passagierschiffe, vor allem die Wardrobe Trunks waren furchteinflößend, also jene Modelle, die man zur Benutzung senkrecht stellte und aufgeklappt zum privaten Schrank machte. Eine Szene der Marx Brothers, in dem sie sich zu zweit in so einem Koffer verstecken, ist jedenfalls nicht allzu weit hergeholt. Um einen wohnlichen Charakter zu erzeugen, wurden die mannshohen Kisten dabei aufwendig mit einem eleganten Firmendekor, lederverstärkten Kanten und Messingbeschlägen versehen und innen mit gepolstertem Stoff bespannt.

Diese charmante Funktionalität macht heute noch Eindruck und dürfte auch zum hohen Sammlerwert einiger Modelle beigetragen haben: Gut erhaltene Schrankkoffer der damals führenden Hersteller Louis Vuitton, Goyard, Hermès oder Moynat sind heute gesuchte Auktionsartikel, deren Zuschläge sehr leicht in den mittleren fünfstelligen Bereich fallen können - sowohl für Modeaccessoires wie auch Möbel immer noch eine Seltenheit. Aber diese vielgereisten Kisten transportieren eben auch die Gründungs-Grandezza der großen französischen Manufakturen, die heute allesamt zwar immer noch für die Luxusklasse, aber Reisegepäck eben nur noch in kleineren Dimensionen fertigen. Und natürlich stecken in jedem dieser eleganten Schrankkoffer zwei Kubikmeter Geschichte, je nach Veranlagung fühlt man damit den Schauder der Titanic, die Euphorie vor Ellis Island oder den Lifestyle der Dietrich nach.

Knitterfreies Reisen ist heute nahezu unmöglich geworden

Je mehr originale Traveller-Patina, desto gefragter sind die alten Luxuskisten heute als Einrichtungsgegenstände. Sie lassen sich in begehbaren Kleiderschränken oder im schicken Cottage problemlos als Statussymbol integrieren und wirken dann magischerweise auch nie klobig. Die neuzeitliche Sehnsucht nach einem Stück nostalgischer Reisekultur animierte vor einigen Jahren auch eine Marke wie Gucci, in deren Geschichtsbüchern keine großen Steamer Trunks zu finden sind, einen nagelneuen Überseekoffer aufzulegen: Der “Diamante Lux Leather Gucci Heritage Travel Trunk” war wahlweise in der Version als Schuhschrank oder als klassischer Garderobenkoffer mit fünf Schubladen zu haben und kostete satte 50 000 Euro.

Wer sich nicht auf die Luxusmarken kapriziert, findet ganz ähnliche Überseekoffer aber schon für ein paar Hundert Euro bei Ebay oder für noch weniger auf befreundeten Dachböden oder Flohmärkten. In Deutschland wird man dabei sehr oft auf Produkte der Firma Moritz Mädler, Leipzig, treffen, die hier lange führend in der Herstellung von raffiniertem Reisegepäck war. In einer Werbeanzeige von 1910 preist Mädler etwa seinen großen “Welt-Schrankkoffer” aus dem zeitgemäßen Leichtbaumaterial “Rohrflachsplatte” an und wirbt unter anderem mit ausziehbarem Platz für sieben Kleiderbügel, einem eigenen Abteil zur Verwahrung von Hüten, einem Schmutzwäschefach und einem “zur Aufnahme einer größeren Anzahl Schuhe”.

Knitterfreies Reisen - was heute nahezu unmöglich geworden ist, war damals ein Kundenwunsch, dem durchaus entsprochen werden konnte. Freilich nur mit der richtigen Infrastruktur für solches Gepäck: Dienstmänner und Gepäckträger mit ihren Karren an jedem Bahnhof und in jedem Hafen, geschultes Personal in den großen Hotels, nur so bekam man die “Welt-Schrankkoffer” und ähnliche Kaliber überhaupt vom Fleck. Heute würde man damit rettungslos stranden.

Detailansicht öffnen Nichts für die leichte Schulter: Louis Vuitton Steamer Trunk von etwa 1920. (Foto: Louis Vuitton/Splendid Antiques)

Aber stationär daheim sind die Überseekoffer durchaus dekorativ, und zwar nicht nur bei akutem Corona-Fernweh. Besonders lohnend für eine Reanimation sind natürlich die Modelle mit eingebauten Schubladen. Sie ergeben ein nettes Kleinmöbel, in dem sich Bürokram, Spielzeug oder Unterwäsche stilvoll verstauen lassen - oder das ein Bad oder Gästezimmer ausreichend möbliert und nebenbei noch für eine Nostalgie-Infusion sorgt. Dass man sie bei Bedarf zuklappen und verräumen kann, ist auch ohne Dienstmann und Schiffspassage kein Nachteil. Auf Pinterest finden sich dann auch etliche häusliche Umbauten der Koffer, am häufigsten in Richtung einer gediegenen Salonbar - dafür eignen sich durchaus auch schon kleinere Reisetruhen. Die Möbelmarke Kare wiederum hat aus dem historischen Design gleich eine Tugend gemacht und einfach einen Drehtürenschrank im Kofferstil gebaut. Für den modernen Menschen, der vielleicht nicht nach Neuyork auswandert, dessen Leben aber doch wieder nomadische Züge trägt.

Birkenstock-Übernahme: Sandalen für den Luxuskonzern LVMH

Klar ist jedoch: Der Multimilliardär, der privat eine 100 Meter lange Superyacht fährt und den Star-Architekten Frank Gehry mit dem Bau eines 100 Millionen Euro teuren Museums in Paris für einen Teil seiner Privatsammlung engagierte, will und muss geschäftlich eine neue Generation von Käufern auch aus der Mittelschicht heran ziehen. Das galt bereits vor Corona und wird nun umso wichtiger. Zwar konnte LVMH den Umsatzschwund im letzten Quartal 2020 bremsen. Bereinigt um Währungseffekte und Veränderungen in der Konzernstruktur lagen die Erlöse zwischen Oktober und Dezember lediglich um drei Prozent unter dem Niveau des Vorjahresquartals. Im Gesamtjahr brachen sie jedoch um 16 Prozent ein. Ob und wann LVMH an sein Wachstum anknüpfen kann, das den Umsatz zwischen 2006 und 2019 auf gut 53 Milliarden Euro mehr als vervierfachte, ist unsicher.